MdB Marco Wanderwitz, Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer, Bürgermeister Wolfgang Triebert und MdL Uta Windisch (v.l.n.r.). Foto: Chris Bergau
Lugau. Am 24. August war auf Einladung von MdB Marco Wanderwitz der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Andreas Scheuer im Wahlkreis zu Gast.
In Lugau stand eine Gesprächsrunde mit Bürgermeistern und der Landtagsabgeordneten Uta Windisch zum Thema Städtebauförderung auf dem Programm. Staatssekretär Dr. Scheuer wies darauf in, dass der Bund den stellt Ländern und Gemeinden allein im Jahr 2010 rund 535 Millionen Euro für Stadtentwicklungsvorhaben zur Verfügung gestellt hat.
Die Stärkung der Innenstädte und die Sicherung der Infrastruktur in kleineren Städten und Gemeinden in ländlichen Räumen sind Scherpunkte der Städtebauförderungen in diesem Jahr. Im gesamten Wahlkreis von Marco Wanderwitz hat der Bund in den vergangenen Jahren rund 100 Millionen Euro an Bundesmittel in die Städtebauförderung investiert. Im neuen Haushaltsentwurf der Bundesregierung sollen auf Grund des allgemeinen Zwangs zum Sparen die Bundesmittel in diesem Bereich um rund 250 Millionen Euro gekürzt werden. so Andreas Scheuer.
Uta Windisch betonte, dass dies für Sachsen zur Folge habe, dass insgesamt 70 Millionen Euro weniger Mittel zur Verfügung stünden. Dies sei so nicht hinnehmbar, denn es könnten im kommenden Jahr nur noch 1/3 Neubewilligungen im Verhältnis zu 2009 vorgenommen werden. Es sei von großem Interesse aller Beteiligten, dass an dieser Stelle noch einmal nachgebessert wird.
Staatssekretär Dr. Scheuer und Marco Wanderwitz versicherten, dass sie sich intensiv dafür einsetzen werden, um die geplanten Kürzung rückgängig zu machen.”Wenn wir in diesem Bereich kürzen, dann kürzen wir bei Investitionen. Jeder Euro,den der Bund gibt, löst in der betreffenden Region weitere acht Euro Investitionen aus. Es steht außer Frage, dass wir sparen müssen, nur an der richtigen Stelle”, so Marco Wanderwitz.
